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Falscher Freund

Schon lange beschleicht mich die Ahnung, dass Präsidentschaftskandidat Sarkozy bei weitem nicht so europafreundlich ist, wie er gerne tut. Zwar hat er sich 2004 beim heißen Kampf um den Verfassungsvertrag deutlich auf die Seite der Befürworter einer Ratifikation geschlagen. Das scheint aber lediglich ein Lippenbekenntnis gewesen zu sein. Im Rahmen seiner Präsidentschaftskampagne distanziert er sich auch mal gerne von der EU bzw. benutzt sie als Sündenbock für nationale Verfehlungen.

Jean Quatremer hat nun in seinem Blog die widersprüchlichen Aussagen "Sarkos" zu Brüssel zusammengefasst und kommt zu dem Ergebnis:
[...] la grande majorité des discours du ministre de l’intérieur, comme celui d'Agen, le 22 juin 2006, démolisse l’Union telle qu’elle est, la politique monétaire de la Banque centrale européenne étant particulièrement soignée. Pour lui, l’Europe est largement responsable des difficultés françaises.
Die große Mehrheit der Aussagen des derzeitigen Innenministers wenden sich demnach gegen die derzeit bestehende Union und die EZB im Besonderen. Europa ist für Sarkozy zum Sündenbock für die Mehrzahl der französischen Probleme geworden.

Im Einzelnen listet Quatremer die Kritikpunkte des Kandidaten auf:
  • Europa ist Komplize der zügellosen Globalisierung geworden (den Kritikpunkt kennen wir doch von den Gegnern der "Verfassung"; attac lässt grüßen!)
  • Europa ist für Sozialdumping verantwortlich (voir supra!)
  • Europa wird seine Landwirtschaft und Industrie ins Verderben führen (ausgerechnet die Franzosen, größter Subventionsempfänger im Agrarbereich!)
Kann man da noch von einem Europafreund sprechen? Ich glaube, Sarko sollte sich selbst einmal zuhören!

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