Deutschland & die EU 2007 (Gesammeltes aus Presse und dem restlichen Netz zur deutschen EU-Präsidentschaft 2007)

Was die Raketenabwehr mit der EU zu tun hat...

cognac — 2007-03-21T11:09:00Z

Der aktuelle Streit um US-Raketenabwehrsysteme in Polen und auf dem Boden der Tschechischen Republik hat auch eine europäische Dimension. Darauf weißt auch dieser Kommentar in der ZEIT richtigerweise hin.

Beide jungen europäischen Mitgliedstaaten müssen sich einfach daran gewöhnen, dass nationale Interessen, wie z.B. ein "Fleißkärtchen aus Washington", sich unter europäische Interessen unterzuordnen haben. Das ist Grundvoraussetzung für ein Funktionieren des Staatenverbundes.

Auf der anderen Seite des Atlantiks ist es ein Affront sondersgleichen gegen die Realität der EU, wenn die USA verteidigungsstrategische Verträge bilateral an den anderen Mitgliedstaaten und der Nato vorbei verhandeln.

Hier muss Europa meiner Meinung nach seine Mitglieder schon aus eigenem Bestandsinteresse zur Raison rufen und darauf bestehen, dass solche Maßnahmen zumindest europaweit diskutiert werden.

EU-Strategie für den Iran

cognac — 2007-02-17T21:12:00Z

Was die EU mit dem Iran vorhat analysiert die ZEIT in einem aktuellen Beitrag:

Mehr Peitsche, weniger Zucker - Die EU macht Ernst mit Sanktionen gegen Iran und gleichzeitig misstraut sie Amerika.

Ein kleines Land...

cognac — 2007-02-12T13:40:00Z

...mit großen Problemen ist das Kosovo. Heute wird in der EU darüber beraten.

Jede Chance nutzen

cognac — 2007-02-05T10:19:00Z

Merkel ist in ihrer Funktion als Ratsvorsitzende in Ägypten. Es geht um den Nahost-Konflikt.
Europa will dem Friedensprozess im Nahen Osten neue Impulse geben. Mit einem Durchbruch rechnet jedoch niemand

Zum Artikel bei der ZEIT: Jede Chance nutzen

Topthema

cognac — 2007-02-02T13:11:00Z

Wieczorek-Zeul macht Afrika zum Topthema der Doppelpräsidentschaft. Das mag ja sein. Merken tut man davon jedenfalls nix.

Die Ratsvorsitzende in den USA

cognac — 2007-01-05T11:41:00Z

In der Süddeutschen: Atlantisches Quartett-Spiel
Im Spiegel: Hand in Hand zu den Krisenherden
In der FAZ (mit Video): Kanzlerin und Bush wollen Nahost-Quartett wiederbeleben

Einigkeit in der Außenpolitik

cognac — 2007-01-02T09:13:00Z

Außenminister Steinmeier äußert sich in ein paar älteren Artikeln in Welt und Süddeutscher Zeitung zu den außenpolitischen Zielen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft:
Eine der wichtigsten Herausforderungen sei demnach, "dass Europa in der Außenpolitik wieder mit einer Stimme spricht".