Ganz viel zur EU gibt es heute im Spiegel und auch in der ZEIT. Das 50. Jubiläum der Römischen Verträge nähert sich unweigerlich! Damit verabschiede ich mich vorerst für das Wochenende, werde mich in den Flieger setzen und hoffe, dass ich auch in Brüssel hin und wieder Zeit und (technische) Gelegenheiten finde um Interessantes aus Europa & der Welt zu bloggen.

Ich komme zu nix. Es ist grausam. Hier also wieder ein kurzer Überblick zu EU-Themen in den Medien. Insgesamt ist es nach dem EU-Gipfel von letzter Woche wieder ruhiger geworden.

• Hilflos in der Klimafalle? - Was die EU in Brüssel beschlossen hat, ist ehrenwert. Der Erderwärmung bietet man so aber nicht die Stirn. Forscher kennen längst bessere Strategien, um den Ausstoß von Treibhausgasen zu senken.
• EU-Test - Was EU-Beamte wissen müssen - Die Süddeutsche hat zehn Fragen aus den schriftlichen Bewerbungstests für einen Job bei der EU zusammengestellt.
• Raketenabwehr - Europäer fürchten Putins Groll mehr als die Mullahs - Vor dem Besuch Angela Merkels in Polen verschärft sich die Debatte über das geplante US-Raketenabwehrsystem. Doch die neueste Welle europäischer Amerikakritik lenkt vor allem von eigenen sicherheitspolitischen Versäumnissen ab.
• Die Menschenrechtspolitik der EU: Mehr Schein als Sein? - In der Praxis verblasst der Glanz der europäischen Menschenrechtspolitik

Nur kurz ein paar Artikel zu Europa:

• Alarmierender EU-Bericht - Europas Lebensqualität in ernster Gefahr
• Kometen-Mission - "Rosetta" holt Schwung für lange Reise durchs All
• Rauchverbot - EU-Kommissar unzufrieden mit den Deutschen
• Gleiche Opfer für alle - Weder Deutschland noch Frankreich soll die Hauptlast bei der Sanierung des Flugzeugbauers tragen
• Airbus : Mme Merkel et M. Chirac prônent l'équité
• Die Gemeinschaft darf sich nicht überdehnen - Zum Leitbild eines neuen Europas gehört die Erkenntnis, dass Europa Grenzen braucht, schreibt Unions-Fraktionschef Kauder
• Europeans Tell Abbas New Gov't Must Meet Conditions

Mist, und ich muss da bald hin...

Noch zwei interessante Artikel aus Spiegel Online:

• Klimaschutz: EU-Umweltminister einigen sich auf gemeinsame Ziele
• Frankfurt: Europäische Zentralbank zieht um - für eine halbe Milliarde Euro

Und The New York Times berichtet:

• Europe’s Plan to Track Phone and Net Use

Weitere interessante Artikel von heute zur EU:

• ZEIT: EU-Wirtschaftsmacht: Frankreich droht Deutschland zu übertrumpfen - und zum gleichen Thema bei der Welt: Demografie - Geburtenboom: Frankreich zieht an Deutschland vorbei
• Le monde: Bruxelles monte en puissance dans sa guerre contre les cartels
• Und eine Nachrichtenperle am Rande aus dem Blog Coulisses de Bruxelles:Un peu de détente… - Pierre Moscovici, Vizepräsident des europäischen Parlaments irrt sich über den nächsten Ratsvorsitz. Uiuiui...

Die Gesundheitsreform wurde heute im Bundesrat beschlossen. Und was noch? Merkel stellt so ganz nebenbei auch ihre Ziele für die EU-Ratspräsidentschaft in der Länderkammer vor.

Artikel dazu:

• Kompromiss besiegelt: Bundesrat verabschiedet Gesundheitsreform - Mit den bestehenden Verträgen sei eine starke und handlungsfähige Union nicht gewährleistet, argumentierte Merkel. Die Verfassung sei zudem bürgernäher als der derzeit gültige Vertrag von Nizza.
• Merkel: Die EU besser erklären (leider kostenpflichtig) - Bundeskanzlerin Merkel hat vor dem Bundesrat appelliert, die Bedeutung der Europäischen Union müsse in den Schulen und der Öffentlichkeit stärker vermittelt werden.
• Kanzlerin Merkel im Bundesrat: "EU muss Vorreiter beim Klimaschutz werden" - In einer Grundsatzrede zu den Zielen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft bekannte sich Merkel im Bundesrat mit Nachdruck zu den ambitionierten Zielen der EU-Kommission zur Verringerung des Kohlendioxid-Ausstoßes.

Ein kurzer Überblick über die deutsche Presselandschaft, zunächst zum derzeitigen Topthema - dem Klimawandel bzw. den Plänen der EU-Kommission, den CO2-Ausstoß von PKWs zu begrenzen.

• Streit um Autoabgase - EU-Umweltkommissar knickt ein: Wie ja bereits berichtet, war der Druck aus Deutschland wohl erfolgreich.
• Mit Vollgas in den Weltuntergang: Mögliche Auswirkungen der ursprünglichen EU-Pläne.
• Ökologische Schaumschläger: Die Bundesregierung spielt im Klimaschutz den Vorreiter, doch ihr eigener Kurs ist widersprüchlich.

Auch bei Merkels Nahost-Reise ging es um Klimaschutz. In ihrer Funktion als EU-Ratspräsidentin warb sie aber vor allem um Bündnispartner im Nahost-Friedensprozess.

• Nahost-Reise - Merkel sucht Unterstützung für Friedensbündnis
• Vgl. auch hier

Zum Thema Finanzen/Wirtschaft schließlich die letzten zwei Artikel für heute:

• Leitwährungswatch - Unabhängigkeit, die ich meine: In dem ZEIT-Blog Herdentrieb schreibt Robert von Heusinger, dass die EZB noch mehr von Bundesbankdogma abrücken soll.
• Unglaubwürdige Drohung: Presseschau der ZEIT zur EADS-Krise und der Drohung des Bundeswirtschaftsminister Michael Glos, dem Konzern Rüstungsaufträge zu entziehen.

zum Thema Europa:

• ZEIT vom 31.01.07: Qualmfreies Europa
• Le Monde vom 31.01.07: Le déficit français remis dans la norme européenne
• Welt vom 01.02.07: Abgas-Krieg zwischen Berlin und Brüssel

"Lobbyismus in der EU - Kapitulation im Kampf gegen die Krebserreger" titelt Spiegel Online einen seiner Artikel heute. Es geht um die Chemieverordnung (nicht Richtlinie wie SPON im Artikel schreibt) REACH (vgl. auch hier), die anscheinend unter dem Druck der Industrie ziemlich weichgekocht wurde.