Zum Artikel: Angela Merkel: "Le débat sur l'euro en France m'inquiète"

Auch der Guardian beschäftigt sich heute mit der Kanzlerin und stellt diese in einem äußerst wohlwollendem Portrait dar. Etwa die Hälfte des Artikels behandelte ihre Ziele und Visionen bezüglich der EU-Ratspräsidentschaft - wichtigstes Thema dabei ist der gescheiterte Verfassungsvertrag.
Hat sich Merkel in dem oben zitierten Artikel noch eher wage zu dem Vorschlag des französischen Präsidentschaftskandidats Sarkozy nur einen mini-traité abzuschließen geäußert, redet sie gegenüber der englischen Presse Klartext:
"We're defending this constitutional treaty although we take note that others have rejected it," she says. "We have to search for compromises but we will not take a minimalist approach ... We can't re-start the discussion from scratch.
Das klingt doch nach einer Absage an das Sparmodel.

Zum Artikel: The international style

Er führt aus, dass Europa in Energiefragen noch immer nicht mit einer Zunge spricht. Dies komme Russland zugute, welches ein starkes Interesse daran habe, die vertraglichen Beziehungen auf bilateraler Ebene zu halten und so die Vertragsbedingungen diktieren zu können. Um den europäischen Staaten dauerhaft zu einer starken Stellung gegenüber Russland zu verhelfen, gebe es daher nur eine denkbare Lösung - eine gemeinschaftliche europäische Lösung.
Insofern dürfte der Druck aus Moskau dazu führen, dass ein weiterer Schritt in Richtung europäisches Zusammenwachsen gegangen werden wird. Wieder einmal wären es dann nicht große Ideen und Pläne - wie die gescheiterte EU-Verfassung -, die die EU voranbringen, sondern die schlichte Notwendigkeit, gemeinsam zu handeln, um die Interessen der Mitgliedsstaaten zu sichern.
In dem Verständnis der EU bedeutet europäisches Zusammenwachsen das Herausbilden eines gemeinsamen Marktes. Und das ist ja eines der Ziele des kürzlich vorgestellten Energieplans der EU-Kommission.

Nachtrag: Dazu passt dieser fünfte Teil der ZEIT-Serie, welcher sich unter dem Titel Deutscher Spagat mit der Energiepolitik der EU beschäftigt. Er stellt besonders hervor, dass ausgerechnet Deutschland einer gemeinsamen europäischen Lösung im Wege steht. Diese These vertritt auch schon Ulrich Speck in dem oben erwähnten Blogbeitrag.

Schön finde ich vor allem die 20 Fragen zu Europa, denen sich Marcus Bösch in 20 einminütigen Audiobeiträgen angenommen hat. Muss ich mir die Tage mal zu Gemüte führen...

Und während das Öl noch immer nicht fließt, hätte die Europäische Kommission den heute vorgelegten Energieplan für die EU nicht besser veröffentlichen können. So erwähnt Barroso auch: "[...] hier zeigt sich erneut, dass wir eine gemeinsame Energiepolitik brauchen."

Der Spiegel stellt die Ziele im Einzelnen vor:

• Aufspaltung der Energiekonzerne durch die Trennung von Kraftwerken und Netz
• Förderung des Wettbewerbs durch verstärkten gemeinsamen Energiemarkt
• Klimaschutz durch Reduzierung der Treibhausgase
• Förderung der erneuerbaren Energien

Beim schnellen Reinschauen habe ich dann entdeckt, dass der Bundesfinanzminister erst gestern eine 55-Cent-Briefmarke vorgestellt hat (Video leider nur im WMV-Format), die mit einer Auflage von 7,5 Mio. Stück vertrieben werden und so die Bürger an die wichtige Rolle erinnern soll, die Deutschland derzeit spielt.

Zum Filmbeitrag und Artikel: Les Européens, otages de la guerre du pétrole

Zum Artikel: Vertraut den Bürgern!

Durch die Ablehnung des Verfassungsentwurfs 2004 und die Wahlen im Sommer steht Frankreich seiner Meinung nach in einer besonderen Situation, auf die Deutschland durch Abrücken von wichtigen nationalen Zielen Rücksicht nehmen muss.

Zum Artikel: Europäische Malaise

• In der Süddeutschen: Atlantisches Quartett-Spiel
• Im Spiegel: Hand in Hand zu den Krisenherden
• In der FAZ (mit Video): Kanzlerin und Bush wollen Nahost-Quartett wiederbeleben

• Der Spiegel fasst die Ziele der deutschen Ratspräsidentschaft zusammen. So sind die Einheit Europas, der Fahrplan für einen erneuten Verfassungsanlauf, die zukünftige Energiepolitik sowie die Öffnung der Post- und Kommunikationsmärkte ein Thema.
  Zum Artikel: Präsidentschaft: Deutschland führt G8 und vergrößerte EU
   
• Klaus-Dieter Frankenberger beschäftigt sich in seinem Kommentar für die FAZ mit den Erwartungen und Problemen, mit denen Merkel während des kommenden halben Jahres zu kämpfen haben wird. Er sieht die Schwerpunkte beim Verfassungsvertrag, dem Verhältnis der EU zu Russland sowie den Problemen im Nahen und Mittleren Osten.
  Zum Artikel: Angela Merkel auf großen Bühnen